Zusammenfassung: Gesetze

Allgemeines

Alle werden unabhängig von Alter, Geschlecht und Vermögen vor dem Gesetz gleichbehandelt. Jeder darf seine Meinung in Wort, Schrift und Bild äußern. Dabei darf jedoch niemand in seinen Grundrechten verletzt werden.

Jeder Bürger des Staates ist verpflichtet, am Tag mindestens 3 Stunden zu arbeiten und 5 Stunden anwesend zu sein.

 

Der Wechselkurs Euro zu Peso beträgt 1 zu 5.

Werbefläche wird auf Antrag des Betriebsleiters durch das Ministerium für Öffentlichkeitsarbeit ausgewählt. Dafür wird eine kleine Gebühr verlangt.

Die Hausordnung der Schule bleibt neben der Verfassung der Republik El Paso bestehen.

El Paso versteht sich als toleranter und offener Staat: Es steht jedem offen, andere Bürger zu heiraten. Somit steht die Ehe für gemischt- wie auch gleichgeschlechtliche Paare offen, auch Polygamie ist erlaubt.

Um das Projekt auch finanziell auf sichere Beine zu stellen, muss jede/r Staatsbürger/in einen Startbeitrag von 15€ entrichten und diesen den Klassenlehrer/innen oder den Deutschkurslehrer/innen bis zum 8. Juli 2011 abgeben.

Dafür erhalten die Teilnehmenden ein Startkapital in der Staatswährung Peso.

Der Betriebsleiter

… hat die Pflicht, das Nichterscheinen eines Mitarbeiters im Ministerium für Wirtschaft und Arbeit innerhalb einer halben Stunde zu melden.

… muss zu Ladenschluss im Betrieb warten, bis der WKD seine Schlussrunde gemacht und seinen Raum geprüft hat.

… muss mit seinen Angestellten einen Vertrag aushandeln, in dem Arbeitszeiten, Schichten und Bezah-lung geregelt sind. Der Arbeitsvertrag ist erst mit beiderseitiger Unterschrift rechtsgültig.

… hat für eine Buchführung zu sorgen, in der Einnahmen, Ausgaben und Lohnzahlung protokolliert sind.

In diese haben der WKD und das Gericht ständig Einsicht.

 

Eine Kündigung darf nur in folgenden Fällen ausgesprochen werden:

  • Insolvenz des arbeitgebenden Betriebs
  • Nichterfüllung des Arbeitsvertrags
  • Tätlichkeiten gegen den Arbeitgeber oder einen Mitarbeiter
  • Unterbeschäftigung
  • drohende Insolvenz

Gerichtsverhandlungen

Zeugen sind verpflichtet die Wahrheit auszusagen, solange sie sich nicht selbst oder ein Familienmitglied belasten.

Die Gerichtsverhandlungen sind öffentlich. Eintrittsschluss ist 10min vor Verhandlungsbeginn, danach ist kein Zutritt mehr möglich.

Bei jeder Verhandlung sind 2 Polizisten anwesend. Diese sorgen für Ordnung und holen die Zeugen zur Vernehmung.

Jeder Angeklagte hat das Recht, seinen eigenen Verteidiger auszusuchen, muss diesen aber selbst finan-zieren, sofern er nicht den staatlichen Verteidiger wählt.

Öffnungszeiten

Montag, 18. Juli, bis Freitag, 22. Juli.

Montag: 8.30 – 14.30 Uhr

Dienstag: 8.30 – 14.30 Uhr

Mittwoch: 8.30 – 13 Uhr, ab 16.30 Uhr wieder offen (Nationalfeiertag)

Donnerstag: 8.30 – 14.30 Uhr

Freitag: ab 8.30 Uhr beschränkt geöffnet.
Es wird kein Geld mehr für Waren rückerstattet, sozusagen nur noch „Ausverkauf“.

Wareneinkauf und Rückerstattung

Die Betriebe kaufen ihre Waren selbst ein. Die Euros dafür können zurückerstattet werden:

An einem Grenzposten wird gegen Vorlage des Kassenzettels der Betrag in Peso umgerechnet. Zahlt der Betrieb diesen Betrag in Peso, erhält er das Geld für die Waren in Euro zurück.

Auf diesen Umtausch werden allerdings Steuern erhoben:

Niedrige Steuer für noch unverarbeitete Waren (z.B. Früchte)

Mittelhohe Steuer für bereits verarbeitete Waren, die noch weiterverarbeitet werden können (z.B. Getränke)

Höchste Steuer für fertig verarbeitete Waren (z.B. Tiefkühlprodukte, Pappbecher)

Gesundheits- und Sicherheitsregeln

Lebensmittel, die gekühlt werden müssen, werden mindestens in einer Kühlbox oder -tasche aufbewahrt.

Der Betrieb und die Waren müssen sich in einem angemessenen Zustand befinden, Angestellte müssen sich ihrer Arbeit angemessen kleiden. Die Urteilskraft liegt hier bei den kontrollierenden Mitarbeitern des WKD. Diese dürfen immer und unangemeldet alles kontrollieren.

Besuch von Eltern etc

Unser Staat steht für alle offen. Allerdings wird es einen Zwangsumtausch geben, das heißt, dass mindestens 5€ in Peso an der Grenze getauscht werden müssen.

Mindestarbeitszeit: 3 Stunden am Tag

Mindestanwesenheitszeit: 5 Stunden am Tag

Ebenfalls verpflichtend ist die Anwesenheit am Mittwochabend!